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Allgemeine Geschäftsbedingungen

RPDATA, Reinhard Plötz, Dipl.Ing., Im Kamp 16, 30657 Hannover

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung des Vertrages zwischen RPDATA und dem Kunden sowie die Pflichten beider Parteien.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von RPDATA mit dem Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von RPDATA in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
Mit 1. dem Herunterladen von Software sowie 2. der Zahlung der Lizenzgebühr und 3. der Freischaltung der Software ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kommt kein Vertrag zustande.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise sind Endpreise.
Erfolgt eine Zahlung, so wird die Software von RPDATA freigeschaltet; werden hingegen keine Zahlungen geleistet, so entfällt diese Verpflichtung.

§ 5 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
Bei Software besteht kein Widerrufsrecht. Durch das Herunterladen von Software erkennt der Käufer den Urheberrechtschutz an.

§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
-Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Software sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er diese fest, so hat er das unverzüglich gegenüber RPDATA mitzuteilen.
-Liegt bei der Software ein Mangel vor, liefert RPDATA eine korrigierte Software zur Mängelbeseitigung. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen.

§ 7 Haftung
Eine Zusicherung von Eigenschaften für die Software besteht nicht. Die Beschreibung im Rahmen des Online-Shops stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden - sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen.
Es gelten über diese Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers der Software. Der Käufer erkennt mit der Entgegennahme der Software deren Geltung ausdrücklich an.

§ 8 Datenschutz
RPDATA erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind.
Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes werden gewährleistet.

§ 9 Anwendbares Recht, salvatorische Klausel
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine der Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahekommenden und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.


RPDATA
Reinhard Plötz, Dipl.Ing.
Albrecht-Thaer-Str. 1D
29664 Walsrode

Stand: 01. August 2006